Werthen, einst eine stolze Heimat der besten Werte unseres Vaterlandes. Und heute?
Heute regieren mit Ministerpräsidentin Schamm von den Liberaldemokraten (LD) und ihrer Koalitionspartnerin Mia Seidensticker von der Sozialdemokratischen Partei (SDPD) zwei Politikerinnen, die an diesen Werten wohl nicht festhalten mögen. Denen politische Debatten wohl zu anstrengend und zu nervig sind. So wurde von der LD-SDPD-Koalition ein Änderungsantrag zur Geschäftsordnung gestellt. Eine Änderung, die vorgenommen werden soll ist, dass satirische und redundante Anträge nicht mehr zur Aussprache gebracht werden sollen. Nun gut, die Verweigerung der Bearbeitung von satirischen Anträgen, ist nachvollziehbar aber was ist mit redundant gemeint? Schlägt man in einem Wörterbuch nach, was redundant bedeutet, so lautet „überflüssig“ eine der Definitionen. Doch was ist mit „überflüssigen“ Anträgen gemeint? Hierzu schweigt sich der Änderungsantrag aus. Es wird keine Legaldefinition gegeben was redundant ist. Also bleibt die Interpretation welche Anträge als überflüssig angesehen werden der Willkür der Regierung überlassen. Das ist beängstigend, weil eine solche Herangehensweise weder sozial, noch liberal oder demokratisch ist. Drei Werte wohlgemerkt, deren Vertretung sich SDPD und LD angeblich verpflichtet fühlen. Das ist schwer zu glauben, vor allem, wenn man den alles andere als demokratischen Umgang und Tonfall der Koalitionsregierung gegenüber der Opposition in Betracht zieht. Die Verhaltensweise der Regierung macht ihre hohle und uninspirierte Phrase „weise, gütig und aufrecht zu regieren“ umso fadenscheiniger.
Frau Schamm und Frau Seidensticker entledigen sich aller demokratischen Strukturen und Debatten, die ihnen lästig sind. Wir können uns nur fragen, wohin sie Werthen steuern wollen, denn ihren angeblichen Wertansprüchen werden sie nicht gerecht.
⸺ Ein Kommentar von Norbert Bosselmann.
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