REICHSTAL. Die Würfel sind gefallen, das Wahlergebnis der LVII. Reichtagswahl steht fest. Bei der Vielzahl der Listen war abzusehen, dass es zu einer gehörigen Verschiebung der Prozente kommen würde. Auffällig dabei ist, dass die bisherige Reichsregierung aus NLP, MKU und CSVP zwar Stimmen eingebüßt hat, neue Mehrheit an den Rändern aber nicht entstehen konnten. Während die Kommunisten mit einem fulminanten Ergebnis in den Reichstag einziehen werden, stagnieren die Sozialdemokraten auf bisherigen Niveau. Was angesichts des DPfG-Ergebnisses bemerkenswert ist. Die Liberaldemokraten – bei der letzten Wahl als stärkste Partei hervorgegangen – liegen jetzt nur noch gleichauf mit den Nationalliberalen. Offensichtlich konnten Sie ihre Oppositionsarbeit nicht dazu nutzen, um über den ewigen Konkurrenten zu triumphieren. Auf der rechten Seite kann einzig die MIRA einen schillernden Wahlerfolg verbuchen. Die PdKG, die im Wahlkampf noch von einem Kanzler aus ihren Reihen träumte, bleibt deutlich hinter den Umfragen und Erwartungen zurück. Abgestraft wurde auch das DNZ, welches sich bereits im Wahlkampf massiver Kritik ausgesetzt sah und im kommenden Reichstag wie die Liste Laaßen unter ferner liefen rangieren wird.
Die Bildung einer stabilen Mehrheit könnte sich schwierig gestalten, da der aggressive Wahlkampf zu deutlicher Verunstimmung zwischen den Parteien geführt hat. Dennoch müssen sich mindestens vier Parteien zusammenfinden, um die gefordertet Mehrheit zusammenzubringen. Eine Entwicklung, die sich vermutlich fortsetzen wird, wenn die Zersplitterung des Parteienspektrums manifestiert wird. Sollte es den Liberaldemokraten auf Dauer nicht gelingen, die gemäßigten Wähler der SDPD auf ihre Seite zu ziehen, wird sich auf der linken Seite keine akzeptable Mehrheit bilden lassen. Gleiches gilt für die NLP, die zukünftig noch stärker den bürgerlichen Wählerkreis für sich erschließen muss, um ihren Anspruch als Partei der Mitte zu wahren und regierungsfähige Ergebnisse einzufahren. Ob die MIRA der MKU den Rang ablaufen wird und zum neuen Pol der politischen Rechten aufsteigen kann, wird sich zeigen. Die Vielzahl der konservativen, konservativeren und am konservativsten Parteien wirkt jedenfalls wenig förderlich für eine geschlossene Positionierung.
Wie auch immer die neue Regierung aussehen wird, es wird eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners werden. Ob dieser ausreichend ist, um eine gesamte Legislatur zu bestreiten bleibt fraglich.
⸺ Ein Kommentar von Carl-Tybalt Dannemann.
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